Die heutige Sendung haben wir wieder einmal genutzt, um einige lose Enden aufzusammeln. Los ging es mit der Ankündigung, dass unsere Seite als Tor Onion Service verfügbar ist. Wir diskutierten über Tor Onion Services, Threat-Intelligence-Firmen und das nahende Ende der v2-Onion-Services.
Von da führte uns der Weg zu Frag den Staat. Jörg interessierte sich, wieviele Demonstrationen es im Stadtgebiet gibt. In einer Diskussion mit Jens stellte dieser eine Anfrage im Rahmen des Thüringer Transparenzgesetzes an die Stadt Jena und die Landespolizeiinspektion. Wir werden später sehen, ob und welche Ergebnisse es gab.
Eine weitere Anfrage bezog sich auf die dienstlichen E-Mail-Accounts der Thüringer Lehrerinnen und Lehrer. Im Juni 2020 kündigte das TLfDI an, Bussgelder gegen die Berufsgruppe zu verhängen bzw. dies zu prüfen. Bei Interviews ging Dr. Hasse auf die Problematik ein und erwähnte, dass es Probleme mit den dienstlichen E-Mail-Accounts der Lehrerinnen und Lehrer gäbe. Jens fand heraus, dass es sich im Wesentlichen um Webmail mit weiteren Einschränkungen handelt. Eine Dienstanweisung verbietet den Versand einer Vielzahl personenbezogener Informationen und bezieht sich auf eine Risikobewertung. Jens hat eine Anfrage nach dieser Bewertung gestellt.
Bei dem Thema sprechen wir auch über Abiturprüfungen und die Aktion »Frag Sie Abi«. Leider erlaubt das ThürIFG nicht die Abfrage von Prüfungen. Daher gab es zu Thüringen keine Ergebnisse.
Am Ende erzählt Jörg noch etwas zu seinem Softwarefund Languagetool. Damit lässt sich Rechtschreibung von Texten prüfen. Er beschreibt, welchen Nutzen er aus der Software zieht und wie die konfiguriert ist.
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Der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dr. Lutz Hasse war bereits einige Male Gast im Datenkanal. Im DK29 stellten wir hauptsächlich die Aufgaben bezüglich des Datenschutz’ vor. Damals nahmen wir uns vor, auch das Thema Informationsfreiheit und Transparenz näher zu beleuchten. Zu diesem Zweck besuchte Jens Herrn Dr. Hasse in der Behörde. Wir unterhielten uns über das Thüringer Informationsfreiheitsgesetz. Dabei versuchten wir zu klären, welche Anfragen Bürgerinnen und Bürger machen können, wie das TLfDI helfen kann und wo Probleme bei diesem Gesetz liegen. Weiterhin spielte das geplante Transparenzgesetz eine Rolle. Hier gibt es Planungen, die Diskussionen wieder aufzugreifen und das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode einzubringen.
Insgesamt möchten wir alle Menschen aus Thüringen aufrufen, das Recht auf Informationsfreiheit wahrzunehmen und Dokumente abzurufen. Das TLfDI hilft euch bei der Beantragung wie auch bei Konflikten. Über die Plattform Frag den Staat könnt ihr auch einfach eine Abfrage senden.
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Madeleine Henfling, Mitglied des Thüringer Landtages für Bündnis90/Die Grünen Thüringen, besuchte im Rahmen ihrer Digitaltour vor kurzem verschiedene Stellen im Land. Zum Abschluss kam sie auch nach Jena und besuchte unter anderem Radio OKJ. Dort hatte Jens das Vergnügen, einige Fragen zu der Tour und der Netzpolitik in Thüringen zu stellen. Das Interview wurde dann in der Sendung »Hallo Jena« ausgestrahlt.
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Seit Anfang Dezember 2014 regiert in Thüringen eine rot-rot-grüneKoalition. Der Koalitionsvertrag enthält einige Abschnitte zur Netzpolitik im Land und zum Verhalten des Landes bei bundesweiten Initiativen. Netzpolitik.org lobte den Entwurf bereits.
Wir haben uns mit Katharina König (@KatharinaKoenig) und Madeleine Henfling (@henfling_m) getroffen und über die Inhalte des Vertrages bzw. die Planungen gesprochen. Unser Gespräch startet bei Freifunk in Thüringen, geht über Urheberrecht, Staatstrojaner (PAG), Vorratsdatenspeicherung, Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz und endet beim Einsatz von Verschlüsselung in diversen Stellen des Landtags.
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Die Wartezeit hat ein Ende! Der nächste Datenkanal ist jetzt weniger als 24 Stunden weg. Am 17. Dezember 2013 starten wir den 29. Datenkanal mit dem Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dr. Lutz Hasse.
Jens hatte kurz nach dem Amtsantritt im Jahr 2012 ein Gespräch mit dem Datenschützer geführt. In der heutigen Sendung wollen wir ein wenig auf die bisherige Amtszeit und die Herausforderungen zurück blicken. Eine große Herausforderung sind die verwahrlosten Akten in Immelborn. Weiterhin leitete Herr Dr. Hasse die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten Deutschlands. Wir wollen klären, was sich hinter dem Begriff versteckt und dazu beitragen, dass mehr Menschen dieses Angebot nutzen.
Der Thüringer Datenschutzbeauftragte ist seit mehr als einhundert Tagen im Amt. Diese Chance nahm ich wahr, um über die vergangenen Tage im Amt zu sprechen. Wir nahmen uns einige Themen aus dem kürzlich vorgestellten Tätigkeitsbericht vor. Ein Schwerpunkt bildet das Thema Schule und Datenschutz. Herr Hasse berichtet dabei von Aktivitäten, die er unternommen hat bzw. von weiteren Planungen.
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Im Vorfeld unserer Sendung sprach ich mit dem Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz (TLfD), Dr. Lutz Hasse. Der Beauftragte ist seit Anfang März im Amt. Im Gespräch unterhielten wir uns über seine Aufgabe. Durch die Neufassung des Thüringer Datenschutzgesetzes fallen der Behörde neue Aufgaben zu. Herr Dr. Hasse erzählte, wo er die Schwerpunkte der Arbeit setzen will und forderte insbesondere die Bürger auf, sich mit Fragen und Kommentaren an ihn zu wenden.
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