DK40: Netzpolitik in Thüringen
Seit Anfang Dezember 2014 regiert in Thüringen eine rot-rot-grüneKoalition. Der Koalitionsvertrag enthält einige Abschnitte zur Netzpolitik im Land und zum Verhalten des Landes bei bundesweiten Initiativen. Netzpolitik.org lobte den Entwurf bereits.
Wir haben uns mit Katharina König (@KatharinaKoenig) und Madeleine Henfling (@henfling_m) getroffen und über die Inhalte des Vertrages bzw. die Planungen gesprochen. Unser Gespräch startet bei Freifunk in Thüringen, geht über Urheberrecht, Staatstrojaner (PAG), Vorratsdatenspeicherung, Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz und endet beim Einsatz von Verschlüsselung in diversen Stellen des Landtags.
Download und Anhören
Shownotes
- Koalitionsvertrag (PDF)
- DK15: Der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss
- Krautspace
- Bytespeicher
- Kleine Anfrage: Möglichkeit zur Internetkommunikation für Asylsuchende
- WP: Störerhaftung
- Minister Tiefensee zur Störerhaftung (ab S. 135)
- IsraelMagazin: Tel Aviv baut kostenloses WLAN aus
- WP: Jedermannsrecht
- Informationen zum Prozess der FPÖ gegen die Filmpiraten
- MDR: FPÖ verklagt Erfurter Filmprojekt gegen Rechts
- SPON: Musik-Streaming: Künstler beklagen unfaire Spotify-Geldverteilung
- KFMW: Portishead: 2300 Euro für 34 Millionen Streams
- TAZ: Flattr: Der Button für Häme und Schadenfreude
- TAZ: Mehr Geld für taz.de durch Flattr
- Correct!v
- Mitteldeutsche Zeitung: Vertrag zwischen Microsoft und Land auf Eis gelegt
- Jenaer Kinder- und Jugendförderplan
- Lokaler Aktionsplan Jena
- Netzpolitik: Polizeiaufgabengesetz in Thüringen: Landtag beschließt Gesetz trotz aller Kritik
- Netzpolitik: Polizeiaufgabengesetz in Thüringen: Vorratsdatenspeicherung, Staatstrojaner, Abschalten von Kommunikationsnetzen
- WP: Informationsfreiheitsgesetz
- WP: Mehr Demokratie e.V.
- Blog der Piraten Jena zur Stadtratsarbeit
- Pro Bockwurst im Stadtrat Ilmenau
- Working Group Office Interoperability (Jena ist Mitglied)
- Heise: Europäischer Polizeikongress: Ost-Bundesländer wollen für TK-Überwachung kooperieren
- SPD: Kolbe: Auch weniger Vorratsdatenspeicherung bleibt Vorratsdatenspeicherung
- Der schwarze Beutel
- Verschlüsselung im Thüringer Landtag
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