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DK95: Sammelsurium 7

Posted by Jens Kubieziel on

Die heutige Sendung haben wir wieder einmal genutzt, um einige lose Enden aufzusammeln. Los ging es mit der Ankündigung, dass unsere Seite als Tor Onion Service verfügbar ist. Wir diskutierten über Tor Onion Services, Threat-Intelligence-Firmen und das nahende Ende der v2-Onion-Services.

Von da führte uns der Weg zu Frag den Staat. Jörg interessierte sich, wieviele Demonstrationen es im Stadtgebiet gibt. In einer Diskussion mit Jens stellte dieser eine Anfrage im Rahmen des Thüringer Transparenzgesetzes an die Stadt Jena und die Landespolizeiinspektion. Wir werden später sehen, ob und welche Ergebnisse es gab.

Eine weitere Anfrage bezog sich auf die dienstlichen E-Mail-Accounts der Thüringer Lehrerinnen und Lehrer. Im Juni 2020 kündigte das TLfDI an, Bussgelder gegen die Berufsgruppe zu verhängen bzw. dies zu prüfen. Bei Interviews ging Dr. Hasse auf die Problematik ein und erwähnte, dass es Probleme mit den dienstlichen E-Mail-Accounts der Lehrerinnen und Lehrer gäbe. Jens fand heraus, dass es sich im Wesentlichen um Webmail mit weiteren Einschränkungen handelt. Eine Dienstanweisung verbietet den Versand einer Vielzahl personenbezogener Informationen und bezieht sich auf eine Risikobewertung. Jens hat eine Anfrage nach dieser Bewertung gestellt.

Bei dem Thema sprechen wir auch über Abiturprüfungen und die Aktion »Frag Sie Abi«. Leider erlaubt das ThürIFG nicht die Abfrage von Prüfungen. Daher gab es zu Thüringen keine Ergebnisse.

Am Ende erzählt Jörg noch etwas zu seinem Softwarefund Languagetool. Damit lässt sich Rechtschreibung von Texten prüfen. Er beschreibt, welchen Nutzen er aus der Software zieht und wie die konfiguriert ist.

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Shownotes

DK65: Informationsfreiheit in Thüringen

Posted by Jens Kubieziel on

Der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dr. Lutz Hasse war bereits einige Male Gast im Datenkanal. Im DK29 stellten wir hauptsächlich die Aufgaben bezüglich des Datenschutz’ vor. Damals nahmen wir uns vor, auch das Thema Informationsfreiheit und Transparenz näher zu beleuchten. Zu diesem Zweck besuchte Jens Herrn Dr. Hasse in der Behörde. Wir unterhielten uns über das Thüringer Informationsfreiheitsgesetz. Dabei versuchten wir zu klären, welche Anfragen Bürgerinnen und Bürger machen können, wie das TLfDI helfen kann und wo Probleme bei diesem Gesetz  liegen. Weiterhin spielte das geplante Transparenzgesetz eine Rolle. Hier gibt es Planungen, die Diskussionen wieder aufzugreifen und das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode einzubringen.

Insgesamt möchten wir alle Menschen aus Thüringen aufrufen, das Recht auf Informationsfreiheit wahrzunehmen und Dokumente abzurufen. Das TLfDI hilft euch bei der Beantragung wie auch bei Konflikten. Über die Plattform Frag den Staat könnt ihr auch einfach eine Abfrage senden.

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