Heute ist Dr. Daniel Gerber, Mitglied des sächsischen Landtags, zu Gast beim Datenkanal. Im Juli 2023 veröffentlichte er einen Toot über den Beschluss zur Open-Source-Strategie in der Sächsischen Staatsverwaltung. Das klang natürlich sehr interessant und so fanden wir uns nach der Anfrage zu einem Gespräch zusammen.
Daniel Gerber ist bei der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sprecher für Netzpolitik, Digitalisierung, Klima, Energiepolitik sowie Außenpolitik und Frieden. Im Rahmen des Gesprächs erzählt er ein wenig von seinem beruflichen und politischen Werdegang.
Danach schwenken wir auf die Open-Source-Strategie ein. Diese besteht aus folgenden Zielen:
- Ausrichtung auf Open Source: Stärkung der digitalen Souveränität
- Umsetzungspfad: Verstärkter Einsatz von Open Source in der Verwaltung
- Entscheidungsprozess: Verwaltung steht der Nutzung von Open Source offen gegenüber
- Akzeptanz: Offene Kommunikation und Produkte mit guter Qualität
- Vernetzung: Zusammenarbeit auf allen Verwaltungsebenen
- Rahmenbedingungen: unterstützen die sichere Verwendung aktueller Technologien
Wir sprechen über die Strategie. Danach geht Daniel noch auf das Sächsische Transparenzgesetz ein hebt die Digitallotsen als ein wichtiges Werkzeug hervor.
Shownotes
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Unsere Sendung ist wieder eine Zusammenstellung verschiedener kleiner offener Punkte. Wir bekamen Kritik zu unserer letzten Sendung. Offensichtlich war der Eindruck entstanden, dass wir Kerning und optischen Randausgleich für gleich halten. Daher gehen wir hier nochmal kurz auf die Unterscheidung ein.
Nach einem kurzen Ausflug in TLS und OSCP sprechen wir über Public Money, Public Code und kommen auf die Anhörung im Thüringer Landtag zum Transparenzgesetz. Jens war dort zur mündlichen Anhörung geladen und berichtet von seinen Eindrücken. Jörg kommt dann noch auf Abi-Aufgaben zu sprechen. Hier hat FragDenStaat.de etwas.
Unser Browser zeigt eine Warnung bezüglich der Plugins an. Das bringt uns zu dem Debakel bei den Zertifikaten der Plugins.
Am Ende springen wir zu Google und der Ablehnung von Mails durch GMail. Diverse Leute fordern auch die Zerschlagung von Google. Jörg ist der Meinung, dass Google dem mit der Neustrukturierung zu Alphabet zuvorkommt. Eine Diskussion um die neuen Matrix-IDs bildet dann den Abschluss.
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Der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dr. Lutz Hasse war bereits einige Male Gast im Datenkanal. Im DK29 stellten wir hauptsächlich die Aufgaben bezüglich des Datenschutz’ vor. Damals nahmen wir uns vor, auch das Thema Informationsfreiheit und Transparenz näher zu beleuchten. Zu diesem Zweck besuchte Jens Herrn Dr. Hasse in der Behörde. Wir unterhielten uns über das Thüringer Informationsfreiheitsgesetz. Dabei versuchten wir zu klären, welche Anfragen Bürgerinnen und Bürger machen können, wie das TLfDI helfen kann und wo Probleme bei diesem Gesetz liegen. Weiterhin spielte das geplante Transparenzgesetz eine Rolle. Hier gibt es Planungen, die Diskussionen wieder aufzugreifen und das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode einzubringen.
Insgesamt möchten wir alle Menschen aus Thüringen aufrufen, das Recht auf Informationsfreiheit wahrzunehmen und Dokumente abzurufen. Das TLfDI hilft euch bei der Beantragung wie auch bei Konflikten. Über die Plattform Frag den Staat könnt ihr auch einfach eine Abfrage senden.
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Madeleine Henfling, Mitglied des Thüringer Landtages für Bündnis90/Die Grünen Thüringen, besuchte im Rahmen ihrer Digitaltour vor kurzem verschiedene Stellen im Land. Zum Abschluss kam sie auch nach Jena und besuchte unter anderem Radio OKJ. Dort hatte Jens das Vergnügen, einige Fragen zu der Tour und der Netzpolitik in Thüringen zu stellen. Das Interview wurde dann in der Sendung »Hallo Jena« ausgestrahlt.
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Seit Anfang Dezember 2014 regiert in Thüringen eine rot-rot-grüneKoalition. Der Koalitionsvertrag enthält einige Abschnitte zur Netzpolitik im Land und zum Verhalten des Landes bei bundesweiten Initiativen. Netzpolitik.org lobte den Entwurf bereits.
Wir haben uns mit Katharina König (@KatharinaKoenig) und Madeleine Henfling (@henfling_m) getroffen und über die Inhalte des Vertrages bzw. die Planungen gesprochen. Unser Gespräch startet bei Freifunk in Thüringen, geht über Urheberrecht, Staatstrojaner (PAG), Vorratsdatenspeicherung, Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz und endet beim Einsatz von Verschlüsselung in diversen Stellen des Landtags.
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