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DK15: Der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss

Die Sendung behandelt diesmal ein politisches Thema. Wir wollten uns über die Arbeit des Untersuchungsausschusses zu Rechtsterrorismus und Behördenhandeln informieren. Dazu haben wir Katharina König (MdL Die Linke) und Jörg Kellner (MdL CDU) in das Studio des OKJ eingeladen. Beide sind Mitglieder des Untersuchungsausschusses. Sie berichten uns über die Arbeit im Ausschuss, die Schwierigkeiten bei der Aufklärung und erzählen, was bislang erreicht wurde.

Nach einer kurzen Vorstellung der Personen beschreiben wir zunächst allgemein die Aufgaben und Rechte eines Untersuchungsausschusses (UA). Das Untersuchungsausschussgesetz (UAG) in Thüringen regelt, wer einen UA einberufen darf, was dieser macht und legt Regeln zur Öffentlichkeit fest. Katharina König erzählt etwas über die Einflussbereiche und Übergriffe von Neonazis in Jena.

Einen großen Teil des Gespräches nimmt das Thema V-Mann ein. Am Beispiel von Tino Brandt versuchen wir die diversen Ungereimtheiten zu besprechen. Das fängt bei den Summen an, die er bekam. Weiterhin versuchen wir zu klären, inwieweit es Topinformationen waren, die er lieferte. Schließlich kommen wir auch auf die diversen eingestellten Strafverfahren zu sprechen.

Weiterhin versuchen wir die Ereignisse um die Garagendurchsuchung sowie die Merkwürdigkeiten im Mordfall Kiesewetter zu diskutieren.

Aus der abschließenden Frage über das weitere Vorgehen mit dem Verfassungsschutz (Abschaffen oder nicht) entwickelte sich dann noch ein kleines Streitgespräch zwischen Katharina König und Jörg Kellner. 

Beim Beginn der Sendung hat der Rekorder offensichtlich zu spät eingesetzt. Daher klingt es so, als ob wir mittendrin einsteigen. Soweit ich mich erinnere, fehlen nur die ersten anmoderierenden Worte.

Download und Anhören

Musik

Heute spielten wir insgesamt fünf Lieder der beiden Bands Tenpenny Joke und Fresh Body Shop.

Shownotes

Shownotes folgen später. Wer Lust hat, kann seine Shownotes im DK15-Pad hinterlassen.Die Shownotes sind jetzt im erweiterten Eintrag zu lesen.

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