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DK15: Der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss

Die Sendung behandelt diesmal ein politisches Thema. Wir wollten uns über die Arbeit des Untersuchungsausschusses zu Rechtsterrorismus und Behördenhandeln informieren. Dazu haben wir Katharina König (MdL Die Linke) und Jörg Kellner (MdL CDU) in das Studio des OKJ eingeladen. Beide sind Mitglieder des Untersuchungsausschusses. Sie berichten uns über die Arbeit im Ausschuss, die Schwierigkeiten bei der Aufklärung und erzählen, was bislang erreicht wurde.

Nach einer kurzen Vorstellung der Personen beschreiben wir zunächst allgemein die Aufgaben und Rechte eines Untersuchungsausschusses (UA). Das Untersuchungsausschussgesetz (UAG) in Thüringen regelt, wer einen UA einberufen darf, was dieser macht und legt Regeln zur Öffentlichkeit fest. Katharina König erzählt etwas über die Einflussbereiche und Übergriffe von Neonazis in Jena.

Einen großen Teil des Gespräches nimmt das Thema V-Mann ein. Am Beispiel von Tino Brandt versuchen wir die diversen Ungereimtheiten zu besprechen. Das fängt bei den Summen an, die er bekam. Weiterhin versuchen wir zu klären, inwieweit es Topinformationen waren, die er lieferte. Schließlich kommen wir auch auf die diversen eingestellten Strafverfahren zu sprechen.

Weiterhin versuchen wir die Ereignisse um die Garagendurchsuchung sowie die Merkwürdigkeiten im Mordfall Kiesewetter zu diskutieren.

Aus der abschließenden Frage über das weitere Vorgehen mit dem Verfassungsschutz (Abschaffen oder nicht) entwickelte sich dann noch ein kleines Streitgespräch zwischen Katharina König und Jörg Kellner. 

Beim Beginn der Sendung hat der Rekorder offensichtlich zu spät eingesetzt. Daher klingt es so, als ob wir mittendrin einsteigen. Soweit ich mich erinnere, fehlen nur die ersten anmoderierenden Worte.

Download und Anhören

Musik

Heute spielten wir insgesamt fünf Lieder der beiden Bands Tenpenny Joke und Fresh Body Shop.

Shownotes

Shownotes folgen später. Wer Lust hat, kann seine Shownotes im DK15-Pad hinterlassen.Die Shownotes sind jetzt im erweiterten Eintrag zu lesen.

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Ankündigung Sendung 15 zum NSU-Untersuchungsausschuss

Am kommenden Dienstag, dem 23. Oktober 2012, senden wir zwischen 17:00 und 19:00 Uhr die fünfzehnte Sendung des Datenkanals. Wir unterhalten uns mit Katharina König (MdL, Die Linke) und Jörg Kellner (MdL, CDU) über den Thüringer Untersuchungsausschuss zu Rechtsterrorismus und Behördenhandeln (auch kurz NSU-Untersuchungsausschuss genannt). Die beiden Politiker sind Mitglieder des Untersuchungsausschusses und können daher aus erster Hand etwas von der Arbeit im Auschuss erzählen.

Ihr könnt die Sendung in und um Jena live im OKJ hören. Für alle anderen gibt es verschiedene Feeds. Wir versuchen, während der Sendung die Kommentare bei identi.ca, Twitter und im Chat zu lesen und diese in die Sendung einzubinden.

Viel Spass beim Reinhören!

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